Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von Schrittapp zwischen der Cityweb GmbH, Suhrenkamp 59, 22335 Hamburg (im Folgenden „Anbieter“) und dem Kunden.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Nur für Unternehmer

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließt der Anbieter nicht. Mit der Registrierung bestätigt die registrierende Person, für ein solches Unternehmen zu handeln und dazu berechtigt zu sein.

§ 3 Leistungen

Der Anbieter stellt eine Software zur Durchführung von Schritt-Challenges bereit: einen Firmenbereich im Browser, über den der Kunde Challenges anlegt, Teams verwaltet und Mitarbeitende einlädt, sowie eine App, mit der Mitarbeitende freiwillig teilnehmen. Den Leistungsumfang beschreibt die Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, insbesondere die Preisseite.

Funktionen, die auf der Website als geplant oder in Arbeit gekennzeichnet sind, sind nicht geschuldet. Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln, solange der vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.

Die App wird über die App-Stores der jeweiligen Plattformbetreiber bereitgestellt. Auf deren Verfügbarkeit und Bedingungen hat der Anbieter keinen Einfluss.

§ 4 Vertragsschluss

Die Darstellung der Tarife auf der Website ist kein verbindliches Angebot. Mit Abschluss der Registrierung im Firmenbereich gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter den Zugang freischaltet.

Für den Tarif Enterprise kommt der Vertrag abweichend davon durch ein individuelles Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Kunden zustande.

§ 5 Kostenlose Testphase

Der Vertrag beginnt mit einer kostenlosen Testphase von 14 Tagen. Während der Testphase werden keine Zahlungsdaten erhoben.

Die Testphase endet nach Ablauf von 14 Tagen automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf und ohne dass Kosten entstehen. Eine kostenpflichtige Nutzung beginnt nur, wenn der Kunde ausdrücklich einen Tarif bucht und dafür Zahlungsdaten hinterlegt.

§ 6 Tarife und Preise

Es gelten die Preise der Preisliste zum Zeitpunkt der Buchung. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Tarife richten sich nach der Größe der Belegschaft. Maßgeblich ist die Zahl der Mitarbeitenden, die der Kunde zur Teilnahme einladen kann, unabhängig davon, wie viele tatsächlich teilnehmen. Der Kunde wählt den Tarif, der seiner Belegschaftsgröße entspricht.

Überschreitet die Belegschaft die Obergrenze des gebuchten Tarifs, teilt der Kunde dies dem Anbieter mit. Der Vertrag wird dann ab dem nächsten Abrechnungszeitraum im passenden Tarif fortgeführt, nicht rückwirkend. Stellt der Anbieter die Überschreitung fest, kündigt er die Umstellung in Textform an.

Im Übrigen kann der Anbieter die Preise mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen in Textform zum nächsten Abrechnungszeitraum ändern. Der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Darauf weist der Anbieter in der Ankündigung hin.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Bei monatlicher Zahlung beträgt die Laufzeit einen Monat, bei jährlicher Zahlung zwölf Monate, jeweils ab Buchung. Die Laufzeit verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht gekündigt wird. Bei jährlicher Zahlung werden 10 Monatspreise für zwölf Monate berechnet.

Beide Seiten können jederzeit zum Ende der laufenden Laufzeit kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform, etwa per E-Mail an info@cityweb.de, oder erfolgt über eine dafür vorgesehene Funktion im Firmenbereich, soweit vorhanden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Zahlung

Das Entgelt ist für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt per Karte oder SEPA-Lastschrift über einen Zahlungsdienstleister. Rechnungen stellt der Anbieter elektronisch und übermittelt sie per E-Mail.

Für den Tarif Enterprise gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Zahlungsbedingungen.

§ 9 Zahlungsverzug

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere Verzugszinsen nach § 288 Abs. 2 BGB und die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB. Kosten einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift trägt der Kunde.

Ist der Kunde mit einem fälligen Betrag länger als 14 Tage in Verzug, kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung in Textform sperren, bis der Betrag beglichen ist. Die Pflicht zur Zahlung bleibt davon unberührt.

§ 10 Pflichten des Kunden

• Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und schützt sie vor Zugriff Dritter.
• Der Kunde stellt sicher, dass die Teilnahme für seine Mitarbeitenden freiwillig ist und keine Nachteile an eine Nichtteilnahme geknüpft werden.
• Soweit ein Betriebs- oder Personalrat zu beteiligen ist, ist das Sache des Kunden.
• Der Kunde nutzt die Software nicht missbräuchlich oder rechtswidrig.

§ 11 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit nach dem Stand der Technik, sagt aber keine bestimmte Verfügbarkeit zu. Wartungsarbeiten kündigt er nach Möglichkeit vorher an. Störungen, die auf Umständen außerhalb seines Einflussbereichs beruhen, etwa bei App-Stores, Gesundheitsdiensten der Betriebssysteme oder Netzbetreibern, hat er nicht zu vertreten.

§ 12 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.

§ 13 Datenschutz

Wie personenbezogene Daten verarbeitet werden, beschreiben die Datenschutzerklärung und die Datenschutzerklärung zur App. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der Bestandteil dieses Vertrags ist.

§ 14 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht berührt wird. Er teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge und das Recht zur Kündigung weist der Anbieter in der Mitteilung hin.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anbieter

Cityweb GmbH
Suhrenkamp 59
22335 Hamburg
Vertreten durch: Konrad Hill
HRB 94231, Amtsgericht Hamburg
USt-IdNr.: DE 814457726
E-Mail: info@cityweb.de